Dienst, Schneider & Partner GbR - Springe direkt:

Experten an
Ihrer Seite

Aktuelles / Veröffentlichungen

PDF
Pressemeldungen

International tätige Kanzlei feierte Jubiläum im Schloss

www.rhein-zeitung.de, Seite 22 vom 21.08.2017

50 Jahre HLB Dr. Dienst & Partner: 400  Gäste und Mitarbeiter feierten am Freitag das Jubiläum der bekannten und international aktiven Koblenzer Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Kurfürstlichen Koblenzer Schloss.

Dr. Julia Schneider, Gesellschafterin und Geschäftsführerin bei DDP (am Rednerpult), nannte das 50-jährige Bestehen einen Meilenstein in der Kanzleihistorie und erklärte dies mit den Worten: "Das Jubiläum steht für uns in der Symbiose von Tradition und Zukunft. Nach der vollzogenen Generationenerweiterung im Gesellschafterkreis schauen wir mit erwartungsfrohem Blick in die Zukunft."

Die Steuerberaterin und Wirtschaftsprüferin stellte anschließend den Gratulanten langjährige und neue Partner der Kanzlei vor, die auch die Stiftung "Fly  Help" unterstützt. Deren Gründer, Reiner Meutsch, stellte den Neubau einer Schule in Togo vor, der mit Spenden aus Koblenz möglich wurde. Für die musikalische Unterhaltung sorgten die Band "Pure de Luxe" sowie Gero Teufert mit seinem Improvisationstheater.

Link
Pressemeldungen

A trusted voice

Aplus-Magazines CPA Hong Kong, S. 18-23 from the Hong Kong Institute of Certified Public Accountants

Leadership : Edelfried Schneider - The President of Accountancy Europe shares his philosophy on why humans will always hold a comptetitive edge over tchnological advances

please click the link underneath:

http://aplusmagazine.realviewdigital.com/?iid=153972#folio=1

PDF
Pressemeldungen

Steuerberater und Mandanten arbeiten in spannenden Zeiten

Jubiläum: Koblenzer Kanzlei besteht seit genau 50 Jahren - Recht und Digitalisierung als große Herausforderung

Artikel von Dr. Dr. Reinhard Kallenbach

http://www.rhein-zeitung.de

Veröffentlichung

(Keine) Umsatzsteuerpflicht für den Fahrschulunterricht

BFH, Beschluss vom 16.3.2017 - V R 38/16

Während für die Erteilung von Fahrschulunterricht für die Klassen C, CE, D, DE, D1, D1E sowie T und L – im wesentlichen Kraftfahrzeuge über 3,5 Tonnen, Omnibusse sowie land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen – eine Steuerbefreiung im Rahmen von Bildungsleistungen nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG anwendbar ist, hält die Finanzverwaltung für die Fahrerlaubnisklassen A und B – ehemals Fahrerlaubnisklasse 1 und 3 – an einem BFH-Urteil aus den 70er Jahren fest (BFH, Urteil vom 14.3.1974 - V R 54/73, BStBl 1974 II S. 527). Nach damaliger Auffassung des V. Senats ergänze Fahrschulunterricht der Klasse 1 und 3 zwar die öffentliche Schultätigkeit, jedoch fehle ihm die Eigenschaft einer berufsbildenden Einrichtung. Die besagten Leistungen sind somit nicht umsatzsteuerfrei zu behandeln. Im Hinblick auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j der MwStSystRL, die die unionsrechtliche Grundlage des § 4 Nr. 21 UStG bilden, ist eine derartige Rechtsauffassung höchst umstritten.

Erstinstanzliche Entscheidungen, die teilweise zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, liegen bereits vom FG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10.11.2015 - 5 V 5144/15 [IAAAF-45683]), FG Sachsen (Urteil vom 14.4.2016 - 1 V 167/16, nv), FG Baden-Württemberg (Urteil vom 8.2.2017 - 1 V 3464/16 [XAAAG-40004]) sowie FG Niedersachsen (Urteil vom 26.5.2016 - 11 K 10284/15 [ZAAAF-78809], Rev. eingelegt, o. g. Beschluss vom 16.3.2017 - V R 38/16 [CAAAG-51400]) vor. Sollte die Bundesrepublik die entsprechende Norm der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie nicht EUkonform im nationalen Recht umgesetzt haben – wie vom FG Berlin-Brandenburg, vom FG Niedersachsen sowie vom FG Baden-Württemberg angenommen – besteht für Steuerpflichtige die Möglichkeit sich direkt auf die Richtlinie zu berufen. Auch der V. Senat des BFH zieht die Möglichkeit der unmittelbaren Berufbarkeit auf Unionsrecht in seinen Entscheidungsgründen in Betracht (vgl. BFH-Beschluss vom 16.3.2017 - V R 38/16 [CAAAG-51400], Rn. 28) und richtet daher ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH bzgl. vier konkreter Auslegungsfragen der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie.

Hierbei handelt es sich (verkürzt) um folgende Vorlagefragen:

1. Ist der Fahrschulunterricht für die Klassen B und C1 unter Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL zu subsumieren?

2. Sollte Frage 1 zu bejahen sein: Sind die gesetzlichen Regelungen über die Fahrlehrerprüfung, die Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis sowie das Gemeinwohlinteresse an der Ausbildung von Fahrschülern als Anerkennungsnachweis für eine berufsbildende Einrichtung zu werten?

3. Setzt die Annahme des Merkmals „Privatlehrer“ die Rechtsform eines Einzelunternehmers voraus?

4. Sollten die Fragen 2 und 3 zu verneinen sein: Ist das Merkmal „Privatlehrer“ gem. Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL bereits dann erfüllt, wenn die Leistung für eigene Rechnung

Den Kommentar von Dr. Lukas Karrenbrock und Anne Engelhardt hierzu lesen Sie unter NWB, Nr. 33/2017, S. 2480f

Veröffentlichung

Verlustausgleich abgeltend besteuerter negativer Einkünfte aus Kapitalvermögen im Wege der Günstigerprüfung

BFH, Urteil vom 30.11.2016 - VIII R 11/14

Mit Einführung der Abgeltungsteuer wurde auch die Verlustverrechnung von Einkünften aus Kapitalvermögen neu geregelt. Gemäß § 20 Abs. 6 EStG dürfen Verluste aus Kapitalvermögen nicht mit Einkünften aus anderen Einkunftsarten ausgeglichen werden. Insoweit ist lediglich ein Verlustvortrag möglich.

Nicht alle Einkünfte aus Kapitalvermögen werden dem besonderen Abgeltungsteuersatz von 25 % unterworfen. Aufgrund der Ausnahmereglung des § 32d Abs. 2 EStG sind bestimmte Einkünfte aus Kapitalvermögen vielmehr mit dem individuellen tariflichen Einkommensteuersatz zu besteuern, wie z. B. Zinsen aus bestimmten Gesellschafterdarlehen. Hierdurch sollen missbräuchliche Steuergestaltungen typisierend verhindert werden.

Treffen nun jedoch Verluste aus Kapitalvermögen, die dem Abgeltungsteuersatz unterliegen – wie z. B. Verluste aus Termingeschäften – auf positive Einkünfte aus Kapitalvermögen, die mit der tariflichen Einkommensteuer zu besteuern sind, stellt sich die Frage, ob eine Verlustverrechnung im Wege der Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG möglich ist. Durch die Günstigerprüfung werden auf Antrag die nach § 20 EStG ermittelten Einkünfte aus Kapitalvermögen der tariflichen Einkommensteuer unterworfen, wenn dies zu einer niedrigeren Steuer führt.

Die Finanzverwaltung verneint auch im Rahmen der Günstigerprüfung eine entsprechende Verlustverrechnung. Verluste aus Kapitaleinkünften, die dem Abgeltungsteuersatz unterliegen, dürften nicht mit positiven Erträgen aus Kapitaleinkünften, die der tariflichen Einkommensteuer unterworfen werden, verrechnet werden (Rn. 119a des BMF-Schreibens betreffend Einzelfragen zur Abgeltungsteuer vom 18.1.2016, BStBl 2016 I S. 85). Dieser Auffassung hat der BFH mit jüngst veröffentlichtem Urteil vom 30.11.2016 - VIII R 11/14 [IAAAG-42498] eine Absage erteilt.

Den Kommentar von Dr. Lukas Karrenbrock hierzu lesen Sie unter NWB, Nr. 19/2017, S. 1416f

Veröffentlichung

Abgeltungsteuer für Zinsen aus Gesellschafterdarlehen

BFH, Urteil vom 20.10.2016 - VIII R 27/15

Seit dem Jahr 2009 unterliegen private Kapitalerträge der pauschalen Abgeltungsteuer in Höhe von 25 %. Zur typisierten Verhinderung missbräuchlicher Steuergestaltungen wird die Abgeltungsbesteuerung jedoch in bestimmten Fällen nicht vorgenommen und es ist eine Besteuerung mit dem individuellen Einkommensteuersatz vorzunehmen. Dies gilt z. B. gem. § 32d Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b EStG für Kapitalerträge, die von einer Kapitalgesellschaft an einen Anteilseigner gezahlt werden, der zu mindestens 10 % an der Gesellschaft beteiligt ist. Dies gilt auch, wenn der Gläubiger eine dem Anteilseigner nahestehende Person ist.

Mit jüngst veröffentlichtem Urteil vom 20.10.2016 - VIII R 27/15 [EAAAG-41821] hat der BFH klargestellt, dass der Ausschluss des Abgeltungsteuersatzes bei Gesellschafterfremdfinanzierungen grds. nur bei einer unmittelbaren Beteiligung des Gläubigers an der Darlehensschuldnerin gegeben ist. Ausgenommen davon sind jedoch diejenigen Konstellationen, in denen der mittelbar beteiligte Gesellschafter eine beherrschende Stellung ausüben kann. Damit hat der BFH – entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung – die Vorinstanz und die herrschende Literaturmeinung bestätigt.

Den Kommentar von Dr. Lukas Karrenbrock hierzu lesen Sie unter NWB, Nr. 16/2017, S. 1132f. 

PDF

Koblenzer Wirtschaftsprüfer / Steuerberater führt Verband in Brüssel

Der Koblenzer Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Prof. Dr. W. Edelfried Schneider (66) ist zum Präsidenten des europäischen Wirtschaftsprüferverbands Accountancy Europe (vormals Fédération des Experts comptables Européens – FEE) berufen worden. Dem Vorstand des Verbandes mit Sitz in Brüssel, der 50 Berufsorganisationen der Wirtschaftsprüfung aus 37 Nationen vereint, gehört er bereits seit 2013 an. Nach zweijähriger Vizepräsidentschaft wurde Schneider satzungsgemäß zum Präsidenten berufen. Das Amt wird er für die kommenden zwei Jahre innehaben.

 

BGH präzisiert Anforderungen - Patientenverfügung muss konkret sein

RA Lars Petrak zu notwendigen Schritten bei der Formulierung einer Patientenverfügung bzgl. evtl. gewünschter Schritte wegen des Unterbleibens lebensverlängernder Maßnahmen:

"Wer im Ergebnis seine Angehörigen dazu verpflichten will, in bestimmten Situationen lebensverlängernde Maßnahmen zu unterlassen, muss konkret für die jeweilige Situation die jeweilige ärztliche Maßnahme beschreiben, jedenfalls sich auf spezifische Krankheiten oder Behandlungssituationen beziehen.

Hier zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, bei einer Patientenverfügung - ggf. sogar enumerativ – bestimmte ärztliche Maßnahmen oder ausreichend spezifizierte Krankheiten oder aber konkrete Behandlungssituationen zu benennen, bei welchen konkrete Maßnahmen bis hin zum Unterlassen von lebenserhaltenen Maßnahmen gewünscht werden."

BVerfG v. 15.2.2016: Unzulässigkeit der Vorlage des FG Hamburg bezüglich der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von Zinsen, Mieten und Pachten – Roma locuta – causa finita?

Lars Petrak und Dr. Lukas Karrenbrock nehmen Stellung zu:

In seinem Vorlagebeschluss v. 29.2.2012 (1 K 138/1, DStRE 2012, DSTRE Jahr 2012 Seite 478) hatte das FG Hamburg die Ansicht vertreten, dass die gewerbesteuerlichen Hinzurechnungsvorschriften von Entgelten für Schulden sowie von Miet- und Pachtzinsen gemäß § GEWSTG § 8 Nr. GEWSTG § 8 Nummer 1 Buchst. a, d und e GewStG gegen Art. GG Artikel 3 Abs. GG Artikel 3 Absatz 1 GG verstoßen. Die 2. Kammer des BVerfG hat mit Beschluss v. BVERFG 15.2.2016 entschieden, dass diese Vorlage unzulässig ist. Der Beitrag stellt dar, dass dieser Beschluss nicht das Ende der Diskussion über die Verfassungskonformität der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung bedeutet.

 

Das Inhaltsverzeichnis:

  1. Vorlage des FG Hamburg
  2. Rechtsprechung des BFH
  3. Beschluss des BVerfG v. 15.2.2016
  4. Roma locuta – causa finita?
  5. Der Grundsatz der Lastengleichheit gemäß Art. GG Artikel 3 Abs. GG Artikel 3 Absatz 1 GG
  6. Genügt § GEWSTG § 8 Nr. GEWSTG § 8 Nummer 1 Buchst. e GewStG insoweit Art. GG Artikel 3 Abs. GG Artikel 3 Absatz 1 GG?
    1. Vergleichspaare
    2. Ungleichbehandlung
    3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung
  7. Fazit

http://www.beck-shop.de

Erbschaftsteuerreform: Was passiert, wenn nichts passiert? Nichts?

Kommentar zu den Folgen

bei einem evtl. Verstreichen der Frist, die das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) bzgl. einer erbschaftsteuerlichen Reformpflicht dem Gesetzgeber bis zum 30.06.2016 aufgegeben hat. Es werden 3 Varianten diskutiert:

  • Auslaufen der Erbschaftsteuer
  • unbefristete Weitergeltung des verfassungswidrigen Erbschaftsteuerrechts
  • isolierter Wegfall der Verschonungsregelungen für Betriebsvermögen

Äußerung des Pressesprechers des BVerfG Dr. Allmendinger  vom 31.3.2016 in der FAZ, wonach sämtliche Regelungen des bisherigen Rechts weiterhin angewendet werden, auch wenn der Gesetzgeber nicht fristgerecht handelt.

Einlassungen der Autoren auch zu den damit zusammenhängenden Fragen:

  • Zeitpunkt, bis zu dem der Gesetzgeber eine Neuregelung für rückwirkend anwendbar erklären darf?
  • In welchem Umfang sind Vermögensübertragungen überhaupt noch gestaltbar?
  • Planungssicherheit durch den Rechtsfolgenausspruch des BVerfG?

Experte warnt vor Verbot von Briefkastenfirmen

Koblenzer Professor Schneider sieht bei nationalen Alleingängen keine großen Erfolgsaussichten - Zweifel an deutschem Register

Die Debatte um die Panama-Papiere alarmieren Bundespolitiker....Prof. Dr. Schneider ist der Überzeugung, dass nationale Alleingänge kein globales Problem lösen können.... es helfe nur die globale Transparenz, zu der sich viele Staaten international verpflichten....

RZ von 07.04.2016, Seite 6

Außergewöhnliche Belastungen: Verfassungsmäßigkeit der Kürzung um zumutbare Belastung

Steuerliche Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen bei nicht durch die Krankenkasse abgedeckten Krankheitskosten

Krankheitskosten einschließlich Zuzahlungen sind außergewöhnliche Belastungen. Es ist von Verfassungs wegen nicht geboten, bei der einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung dieser Aufwendungen auf den Ansatz der zumutbaren Belastung zu verzichten (BFU-Urteil vom 2.9.2015 – VI R 32/13).

Übersicht der Anmerkungen von StB Dr. Lukas Karrenbrock und RA, FA f. Steuerrecht, FA f. Handels-u. Gesellschaftsrecht Lars Petrak zum Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) in DStR, 2016, 43:

 

  1. Eigentlicher Sachaufwand umfasst lt. BFH die Kosten für Krankenversorgung als Aufwendungen für Kranken und Pflegeversorgung und umfasst damit dem Grunde nach mehr als nur die Beiträge zur Krankenversicherung.

  2. Gesetzliche Zuzahlungen gehören gem. BFH gleichwohl insgesamt nicht zum Existenzminimum, da auch Sozialleistungensempfänger genauso wie Versicherte einen Eigenanteil leisten müssen. 

  3. Diese Ansicht des BFH ist nach Ansicht der Verfasser unzutreffend, da nach dieser Steuerpflichtige höhere Zuzahlungen zu den Krankheitskosten zu leisten hätten, als Empfänger von Sozialleistungen. Dies widerspricht nach Ansicht von Dr. Karrenbrock / Petrak dem subjektiven Nettoprinzip, wonach für Jedermann, unabhängig von der Höhe seines Einkommens der existenznotwendige Lebensbedarf bereits auf der Ebene der steuerlichen Bemessungsgrundlage steuerfrei zu stellen ist. 

  4. Wegen dieser Nichtbeachtung des subjektiven Nettoprinzips wird Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des BFH eingelegt. 

  5. Abschließend: Darstellung der Bedenken des Senates in der mündlichen Verhandlung zur Verfassungsmäßigkeit des § 33 Abs. 3 EStG in zwei Konstellationen, die im vorliegenden Fall aber nicht entscheidungserheblich waren.

Neuerungen im Handelsrecht: Umsatzerlösbegriff wird weiter gefasst

Das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) setzt EU-Recht in Deutschland um und ist ab dem 01. Januar 2016 verpflichtend anzuwenden.

Der Autor stellt die Neudefinition des Umsatzerlösbegriffs dar und weist auf Folgen und Handlungsbedarf für sich hieraus entwickelnde Kennzahlen, Nebenabreden (Convenants) bei Kreditverträgen, Tantiemevereinbarungen, Mietvertragsklauseln und die Problematik bei Mehrjahresvergleichen von Unternehmenskennzahlen hin.

Warum wir die Abgeltungsteuer nicht abschaffen sollten

"Wer die Abgeltungsteuer abschafft, fördert die krisenanfällige Fremdfinanzierung bei kleinen und mittleren Unternehmen," konstatiert Prof. Dr. Edelfried Schneider, denn eine sinnvolle Besteuerung muss die Unternehmensfinanzierung gleichermaßen im Auge behalten.......

hCards

Logo von Dienst, Schneider & Partner GbR
, work: Ferdinand-Sauerbruch-Straße 28, 56073 Koblenz, Deutschland, work: +49 (0) 261 / 4066-273, fax: +49 (0) 261 / 4066-275
Logo von Atikon
Atikon, work: Kornstraße 4, 4060 Leonding, Österreich, work: +43 732 611266 0, fax: +43 732 611266 20